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Präsident Lai betont Bedeutung von Frieden und Verteidigung

20/10/2025 20:09
Redaktion: RTI Deutsch
Präsident Lai Ching-te bei seiner Ansprache auf der Jahreskonferenz der Kommission für Auslandstaiwaner (Foto: CNA)
Präsident Lai Ching-te bei seiner Ansprache auf der Jahreskonferenz der Kommission für Auslandstaiwaner (Foto: CNA)

Präsident Lai Ching-te (賴清德) hat heute an der Eröffnung der Jahreskonferenz der Kommission für Auslandstaiwaner teilgenommen. In seiner Ansprache dankte er den Taiwanerinnen und Taiwanern im Ausland dafür, dass sie Taiwan in der Welt sichtbar machen und dem Land in schwierigen Zeiten beistehen.

Er sprach über die Hilfen und den Wiederaufbau nach den jüngsten Taifunschäden sowie über die wirtschaftlichen Erfolge Taiwans. Damit alle Bürgerinnen und Bürger an diesen Erfolgen teilhaben können, habe die Regierung mehrere Maßnahmen ergriffen – darunter die Ausweitung der Unterstützung in den Bereichen Kinderbetreuung und Bildung, die Umsetzung des Programms Langzeitpflege 3.0 sowie Steuererleichterungen.

Zum Thema Frieden und Verteidigung sagte Lai, dass Frieden nicht allein durch ein Abkommen erreicht werden könne:

"Frieden kann man nicht allein durch ein Friedensabkommen erlangen. Frieden kann man auch nicht erreichen, indem man die Forderungen des Aggressors akzeptiert – etwa den sogenannten Konsens von 1992 oder das "Ein-China-Prinzip". Während der Amtszeit des früheren Präsidenten Ma Ying-jeou wurde der Verteidigungshaushalt verringert, doch Chinas Verteidigungshaushalt stieg in diesen acht Jahren jährlich zweistellig. Die Zahl der Raketen nahm zu, es wurden weitere Kriegsschiffe und Flugzeugträger gebaut – und es gab keine sogenannte Friedensdividende."

Präsident Lai bekräftigte, dass der Verteidigungshaushalt im kommenden Jahr auf rund 3,32 Prozent des BIP erhöht werde und bis 2030 schrittweise auf 5 Prozent steigen solle. Dies stärke nicht nur die Sicherheit des Landes, sondern fördere auch die Entwicklung von Industrie und Wirtschaft sowie die Eigenständigkeit der Landesverteidigung.

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