Die ehemalige taiwanische Präsidentin Tsai Ing-wen (蔡英文) hielt am 10. November (europäische Zeit) auf der "Berlin Freedom Conference" im Rahmen der ersten "Berlin Freedom Week" eine Rede. Unter dem Titel "Die Bedrohungen für Demokratien: Taiwans Erfahrung im Kampf für Freiheit" (Original: Threats facing democracies: Taiwan's experience defending freedom) betonte sie, dass Taiwan an der vordersten Front der Verteidigung der Demokratie stehe. Sie warnte, dass die Herausforderungen, denen Taiwan heute gegenübersteht, morgen jedes Land betreffen könnten. Nur durch verstärkte Zusammenarbeit und eine robuste Verteidigung könnten Sicherheit und demokratische Werte für kommende Generationen bewahrt werden. Tsai erinnerte daran, dass die Berlin Freedom Week an den Fall der Berliner Mauer 1989 erinnert – ein historisches Ereignis, das den Sieg der Demokratie über den Autoritarismus symbolisiert und auch 36 Jahre später noch inspirierend wirkt. Sie äußerte die Hoffnung, dass die Konferenz dazu beiträgt, Strategien zu entwickeln, um Freiheit und Demokratie langfristig zu sichern.
In ihrer Rede erinnerte Tsai an Taiwans schwierigen Weg zur Demokratie nach Jahrzehnten autoritärer Herrschaft, in denen Meinungsfreiheit unterdrückt und Pressefreiheit stark eingeschränkt war. Heute wird Taiwan als eine der freiesten und lebendigsten Demokratien der Welt anerkannt. Tsai warnte jedoch, dass autoritäre Bedrohungen weltweit zunehmen, etwa durch Desinformationskampagnen, Cyberangriffe und die Manipulation demokratischer Prozesse. Sie forderte die Demokratien der Welt auf, enger zusammenzuarbeiten und sich an neue Herausforderungen anzupassen. Resilienz sei dabei der Schlüssel zum Überleben. Taiwan habe gezeigt, dass es Bedrohungen wie militärischen Druck, Informationsmanipulation und wirtschaftliche Erpressung nicht nur standhalten, sondern diese Herausforderungen in Stärke umwandeln könne. Resilienz zeige sich in Taiwan auf verschiedenen Ebenen: individuell, kollektiv, wirtschaftlich und sicherheitspolitisch.
Tsai betonte, dass Taiwan während ihrer Amtszeit erhebliche Investitionen in die nationale Verteidigung und Cybersicherheit getätigt habe, um die Widerstandsfähigkeit des Landes zu stärken. So sei das Verteidigungsbudget Taiwans unter ihrer Präsidentschaft um über 80 Prozent gestiegen – die systematischste Verteidigungsinvestition in der Geschichte des Landes. Sie hob die Schlüsselrolle der taiwanischen Halbleiterindustrie hervor, die nicht nur für die globale Wirtschaft, sondern auch für die technologische Entwicklung unverzichtbar sei. Taiwan sei bereit, seine Erfahrungen zu teilen und Verantwortung zu übernehmen, um die Demokratie weltweit zu schützen.
Tsai rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, klare und einheitliche Unterstützung für die Sicherheit Taiwans zu zeigen, da dies ein wirksames Mittel sei, autoritäre Expansionen abzuschrecken. Sie dankte der G7, der EU, den USA, dem Deutschen Bundestag und anderen Partnern für ihre Unterstützung und ihre Erklärungen zur Stabilität in der Taiwanstraße. "Solche Aussagen zeigen Peking, dass Taiwan nicht allein ist, und geben den Menschen in Taiwan das Gefühl, von der Welt unterstützt zu werden", erklärte sie. Abschließend betonte Tsai, dass die Berlin Freedom Conference ein wichtiger Schritt sei, um eine stärkere und geeintere demokratische Gemeinschaft aufzubauen.
Die "Berlin Freedom Conference", organisiert von der Stadt Berlin, der Axel Springer Freedom Foundation und dem World Liberty Congress, versammelt führende Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft, um über die Verteidigung von Freiheit und Demokratie zu diskutieren. Neben Tsai sprachen prominente Persönlichkeiten wie Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, der Berliner Bürgermeister Kai Wegner, der venezolanische Oppositionsführer Leopoldo López und Taiwans ehemalige Digitalministerin Audrey Tang. Tsai selbst sagte zu Beginn ihrer Rede, sie freue sich, nach 15 Jahren wieder in Deutschland zu sein und auf der Konferenz so viele gleichgesinnte Freunde und Verfechter der Demokratie zu treffen.
Vor ihrer Abreise nach Deutschland schrieb Tsai auf Facebook, dass "Diplomatie ein Staffellauf ohne Pausen" sei. Sie lobte die jüngsten diplomatischen Erfolge Taiwans, insbesondere die Rede von Vizepräsidentin Hsiao Bi-khim (蕭美琴) im Europäischen Parlament, die sie als bedeutenden Meilenstein für Taiwan bezeichnete. Tsai erklärte, dass Taiwan als vertrauenswürdiger Partner weiterhin mit Europa und anderen gleichgesinnten Ländern zusammenarbeiten werde, um die Demokratie weltweit zu schützen und autoritären Bedrohungen entgegenzutreten.
Einen Livestream der Konferenz finden Sie hier: https://www.berlin-freedom-conference.com/
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