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Taiwanischer Abgeordneter im Deutschen Bundestag – trotz Drohungen aus China

13/11/2025 20:10
Redaktion: RTI Deutsch
Am gestrigen Mittwoch sprach der taiwanische Abgeordnete Puma Shen (沈伯洋) im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des deutschen Bundestags über Taiwans Erfahrungen mit chinesischen Desinformationen.
Am gestrigen Mittwoch sprach der taiwanische Abgeordnete Puma Shen (沈伯洋) im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des deutschen Bundestags über Taiwans Erfahrungen mit chinesischen Desinformationen.

Am gestrigen Mittwoch sprach der taiwanische Abgeordnete Puma Shen (沈伯洋) im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des deutschen Bundestags über Taiwans Erfahrungen mit chinesischen Desinformationen. Seine Reise nach Deutschland fand vor dem Hintergrund chinesischer Drohungen einer internationalen Strafverfolgung statt, verlief jedoch problemlos.  

Seit dem vergangenen Jahr wird der Abgeordnete der Regierungspartei DPP von der Kommunistischen Partei Chinas als “hartnäckiger Unabhängigkeitsbefürworter” bezeichnet und auf einer entsprechenden Liste geführt. Am 28. Oktober 2025 leitete das Amt für Öffentliche Sicherheit der chinesischen Stadt Chongqing Ermittlungen gegen ihn ein. Ihm werden sezessionistische Aktivitäten vorgeworfen, darunter die Gründung der zivilen Verteidigungsorganisation Kuma Academy.

Am 9. November veröffentlichte der chinesische Staatssender CCTV zudem einen Bericht, in dem ein Rechtsexperte die Möglichkeit einer internationalen Strafverfolgung Shens durch die INTERPOL suggerierte. Der Bericht behauptete zudem, Shen habe nach Aufnahme der Ermittlungen in Chongqing eine Reise in Südkorea abgebrochen und eine Reise in die Tschechische Republik abgesagt. 

Am Abend des 12. Novembers (taiwanische Zeit) veröffentlichte Puma Shen jedoch ein Video, das ihn in Berlin zeigte. Er sei vom Bundestag zu einer Anhörung über “Bedrohung von Demokratie und Menschenrechten durch Desinformation durch autokratische Staaten” eingeladen worden. China würde versuchen, Taiwaner durch Einschüchterung zum Schweigen zu bringen, doch als mutiger Taiwaner würde er sich nicht einschüchtern lassen, so Shen in dem Video. 

In einem Interview nach der Anhörung sagte er, er habe in seiner Doppelrolle als Experte und Abgeordneter die taiwanischen Erfahrungen mit Desinformationen geteilt. Neben Shen waren weitere fünf Experten eingeladen, darunter Journalisten und Experten der Konrad-Adenauer-Stiftung sowie Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Man habe über Desinformation ausgehend von Ungarn und Russland gesprochen, und auch über den Einfluss Chinas auf Taiwan und Europa. Die Themen umfassten unter anderem die Manipulation der öffentlichen Meinung im Internet und Infiltrationsaktivitäten außerhalb des Internets. „Ursprünglich waren zwei Befragungsrunden geplant, doch es wurden drei Runden durchgeführt, wobei die gesamte Diskussion außerordentlich lebhaft verlief.”, so Shen. 

Auf die Frage, ob er sich im Vorfeld mit der taiwanischen Regierung abgesprochen habe, antwortete Shen, sein Team habe den Nationalen Sicherheitsrat und das Außenministerium kontaktiert. Es habe durchaus Personen gegeben, die ihm aus Sicherheitsgründen von der Reise abgeraten hatten, doch er selbst sei der Meinung, ein Rückzug würde Aufgeben gleichkommen. Er erklärte: „Wir müssen alle furchtlos an der Seite der demokratischen und freien Nationen der Welt stehen, um den Übergriffen dieser autoritären Staaten wirksam entgegenzuwirken.“

Shens Stellungnahme findet sich hier.

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