Die USA haben einer neuen möglichen Waffenlieferung an Taiwan zugestimmt. Das Außenministerium billigte ein Paket im Wert von rund 3,3 Milliarden US-Dollar, wie das Pentagon am heute mitteilte. Es handelt sich um die erste potenzielle Waffenlieferung an Taiwan seit Beginn von Donald Trumps zweiter Amtszeit.

Das Vorhaben umfasst nicht-standardisierte Ersatz- und Verschleißteile für die taiwanischen Flugzeugtypen F-16, C-130 sowie den taiwanischen Abfangjäger IDF („Indigenous Defense Fighter“). Zudem sollen technische Unterstützung, Wartungsarbeiten und logistische Dienste durch US-Behörden und beauftragte Firmen bereitgestellt werden. Die Defense Security Cooperation Agency, die in den USA für Rüstungsexporte an Partnerländer zuständig ist, beschrieb den geplanten Verkauf als vereinbar mit geltendem Recht und US-Politik.

Nach Angaben des taiwanischen Verteidigungsministeriums wurde der US-Kongress bereits offiziell informiert, wie üblich, bevor ein Geschäft nach einer Prüffrist von etwa einem Monat formal wirksam wird. Das Ministerium dankte Washington und verwies auf den „Taiwan Relations Act“ sowie die „Six Assurances“. Der Taiwan Relations Act von 1979 regelt die inoffiziellen Beziehungen der USA zu Taiwan. Die „Six Assurances“ sind politische Zusicherungen Washingtons aus dem Jahr 1982, u. a. zu kontinuierlichen Waffenlieferungen.

Die Lieferung soll die Einsatzbereitschaft der Luftwaffe sichern, die Luftverteidigung stärken und Taiwan helfen, auf sogenannte Grauzonen-Aktivitäten Chinas zu reagieren.

Auch das Außenministerium in Taipei bestätigte den Eingang der offiziellen Mitteilung aus den USA. Außenminister Lin Chia-lung (林佳龍) begrüßte die Entscheidung und sprach von einem erneuten Beleg für das anhaltende sicherheitspolitische Engagement Washingtons in der Taiwanstraße. Taiwan kündigte an, seine Zusammenarbeit mit den USA und weiteren Partnern zu vertiefen und zugleich internationale Unterstützung für Frieden und Stabilität in der Region zu stärken.