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Präsident Lai: Taiwan muss auf einen möglichen Angriff vorbereitet sein

01/12/2025 17:47
Redaktion: RTI Deutsch
Präsident Lai Ching-te auf einem Forum mit Schülerinnen und Schülern (Foto: CNA)
Präsident Lai Ching-te auf einem Forum mit Schülerinnen und Schülern (Foto: CNA)

Präsident Lai Ching-te (賴清德) zufolge muss Taiwan auf einen möglichen Angriff Chinas vorbereitet sein. Lai machte diese Aussage am Samstag auf Fragen bei einem Forum mit Schülerinnen und Schülern.

Auf die Frage, ob China tatsächlich angreifen werde, sagte er, "man dürfe nicht sich nicht darauf verlassen, dass der Feind nicht kommt, man müsse sich darauf verlassen, dass man vorbereitet ist." 

Unabhängig davon, ob China tatsächlich handeln werde oder nicht, müsse sich Taiwan vorbereiten. Deshalb habe die Regierung auch kürzlich ein Sondergesetz zur Stärkung der Verteidigungsresilienz und asymmetrischen Kampfkraft vorgelegt. Lai sagte: "Einige Medien und Abgeordnete haben das missverstanden. Die internationale Gemeinschaft erwähnt das Jahr 2027 im Zusammenhang damit, dass China dann bereit sein könnte, Taiwan anzugreifen. Aber unabhängig davon, ob sie tatsächlich handeln, müssen wir vorbereitet sein. Deshalb wurde nach meinem Amtsantritt das Verteidigungsbudget erhöht. Wir hoffen, dass es im kommenden Jahr über 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen und bis 2030 auf 5 Prozent steigen wird."

Auf eine Frage zur Lage zwischen Taiwan und China betonte der Präsident, dass der Frieden in der Taiwanstraße nicht nur Taiwan, sondern auch die internationale Gemeinschaft beschäftige. Taiwan nehme Frieden als Ziel und Demokratie als Kompass. Man hoffe, dass Austausch statt Abschottung und Dialog statt Konfrontation die Grundlage für Frieden und gemeinsamen Wohlstand beider Seiten der Taiwanstraße schaffen würden.

Der Präsident sagte weiter, dass Taiwans Politik gegenüber China darauf abziele, Frieden durch Stärke zu erreichen – also durch ein starkes Verteidigungsbudget, wirtschaftliche Resilienz und die Zusammenarbeit mit demokratischen Partnern. Wenn ein Land nicht über ausreichende Kraft verfüge, seine Interessen zu verteidigen, und stattdessen lediglich die Forderungen eines Aggressors akzeptiere, könne es keinen echten Frieden geben. 

Auf die Frage, welche drei Chancen Taiwan in den kommenden zehn Jahren auf keinen Fall verpassen dürfe, antwortete Präsident Lai, Chancen fielen nicht vom Himmel. Erst aus Herausforderungen entstünden Chancen. Er sehe als die drei großen Chancen "Umfassende Intelligente Digitalisierung", "Transformation zur Klimaneutralität" und "Wahrung von Frieden und Stabilität".

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