Die laufenden chinesischen Militärübungen „Justice Mission-2025“ stoßen auf internationale Kritik. Die interparlamentarische Allianz zu China (IPAC), ein weltweites Netzwerk von Abgeordneten, verurteilte die Manöver am Dienstag scharf. In einer offiziellen Erklärung warf die Allianz Peking vor, militärische Einschüchterungsversuche als „Normalzustand“ etablieren zu wollen. Dieses Vorgehen erhöhe das Risiko für militärische Fehlkalkulationen massiv und gefährde neben der Stabilität in der Taiwanstraße auch den globalen Wohlstand.

Das taiwanische Außenministerium in Taipei begrüßte die Stellungnahme des Netzwerks. Ein Ministeriumssprecher betonte, dass das Ziel der Wahrung des Status quo in der Region mittlerweile ein fester internationaler Konsens sei. Dass China dennoch an großangelegten Übungen zur Einschüchterung Taiwans und seiner Nachbarstaaten festhalte, widerspreche nicht nur diesem Konsens, sondern verletze auch grundlegende internationale Normen. Die internationale Gemeinschaft beobachte die Versuche Pekings, die regionale Sicherheitsarchitektur einseitig zu verändern, mit wachsender Sorge.

Eric Huang (黃鈞耀), Leiter der Europa-Abteilung im Außenministerium, konkretisierte die völkerrechtlichen Bedenken der Regierung. Er erklärte am Dienstag, dass China mit seinen Drohgebärden und dem Einsatz von Gewaltmitteln direkt gegen die Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen verstoße. Taiwan sehe in den aktuellen Manövern eine bewusste Missachtung internationaler Regeln, die das friedliche Zusammenleben in der Region garantieren sollen.

Abschließend bekräftigte das Außenministerium Taiwans Entschlossenheit, die Partnerschaften mit gleichgesinnten Demokratien zu stärken. Man werde die Kooperation mit der Europäischen Union und befreundeten europäischen Staaten intensivieren, um eine regelbasierte internationale Ordnung zu verteidigen. Ziel dieser Zusammenarbeit sei es, die Vision eines freien und offenen Indopazifiks gegen die zunehmende militärische Expansion zu sichern und den Frieden in der Taiwanstraße dauerhaft zu stabilisieren.