Taipei – 6. Januar 2026. Die militärischen Übungen, die China in der vergangenen Woche rund um Taiwan abgehalten hat, seien provokativ und zeigten eine „inakzeptable Haltung“ Pekings, die das „friedliche Zusammenleben über die Taiwanstraße hinweg“ gefährde, sagte der Abgeordnete des Europäischen Parlaments Michael Gahler am Dienstag.
Mit Blick auf globale geopolitische Herausforderungen warnte Gahler bei einem Treffen mit Präsident Lai Ching-te (賴清德) im Präsidialamt in Taipeh, dass „viele Gewissheiten, die wir über Jahrzehnte hatten, zu verschwinden scheinen“, ohne näher darauf einzugehen.
Vor diesem Hintergrund unterstrich Gahler, der den Vorsitz der Europäischen Taiwan-Freundschaftsgruppe innehat, wie wichtig es sei, dass das Europäische Parlament und Demokratien weltweit klar für den Erhalt des Friedens in der Taiwanstraße eintreten – ein Zustand, den China seiner Ansicht nach zu verändern versuche.
„Die Taiwanstraße ist eine internationale Meerenge, und es ist gut, dass verschiedene Länder dies zeigen, indem sie Schiffe durch diese Meerenge schicken und deutlich machen, dass wir eine einseitige Änderung des Status quo nicht akzeptieren“, sagte Gahler, der eine zehnköpfige Delegation auf einem sechstägigen Besuch in Taiwan bis zum 9. Januar leitet.
Gahler erklärte, die internationale Gemeinschaft habe Pekings „kriegerische und aggressive Haltung“, wie sie sich in den groß angelegten Militärübungen der vergangenen Woche in den Gewässern und im Luftraum rund um Taiwan gezeigt habe, scharf verurteilt.
Eine gemeinsame Herausforderung für Taiwan und Europa sei zudem die „rechtswidrige und unfreundliche“ Sabotage von Untersee-Kommunikationskabeln. Zu diesem Thema habe seine Delegation am Montag mit taiwanischen Regierungsvertretern Meinungen ausgetauscht.