Singapurs Senior Minister Lee Hsien Loong (李顯龍) hat am Donnerstag vor einer weiteren Verschärfung des Konflikts in der Taiwanstraße gewarnt und dabei alle beteiligten Akteure zur Mäßigung aufgerufen. Das taiwanische Außenministerium begrüßte zwar die Aufmerksamkeit für die regionale Stabilität, wies die Einschätzung jedoch zurück, dass Taiwan durch eigenes Handeln zur Eskalation beitrage. Die Regierung betonte, dass die Verantwortung für die zunehmenden Spannungen primär bei der chinesischen Regierung liege.

In seiner Rede auf dem „Regional Outlook Forum“ erklärte Lee, dass der Status quo in der Taiwanstraße kein statischer Zustand sei, sondern eine gefährliche Dynamik entwickelt habe. Er warnte vor einer „Abwärtsspirale“ aus gegenseitigen Reaktionen und warf allen beteiligten Seiten vor, durch ihre Handlungen die Spannungen zu verschärfen, während sie gleichzeitig öffentlich beteuerten, am Status quo festzuhalten.

Das taiwanische Außenministerium wies diese Darstellung umgehend zurück. Dass Lee „alle Seiten“ in die Pflicht nehme, entspreche nicht der Realität. Taiwan verhalte sich besonnen; die tatsächliche Gefahr gehe allein von der militärischen Expansion und dem Druck Pekings aus. Interessanterweise fand Lee jedoch lobende Worte für die aktuelle US-Regierung: Trotz allgemeiner Kritik an deren Kurs habe Washington in Bezug auf Taiwan „zuletzt nichts falsch gemacht“.

Taipei unterstrich, dass das Ziel der chinesischen Führung die einseitige Änderung des Status quo sei. Um die Demokratie, Freiheit und Stabilität zu bewahren, müsse Taiwan seine Verteidigungsfähigkeiten kontinuierlich stärken und die gesellschaftliche Widerstandsfähigkeit erhöhen. Man strebe keinen Konflikt an, werde aber die Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Partnern wie den USA in den Bereichen Sicherheit und Wirtschaft vertiefen.

Lee Hsien Loong, der über zwei Jahrzehnte Premierminister des Stadtstaates Singapur war, gilt international als erfahrener Beobachter der asiatischen Geopolitik. Singapur unterhält traditionell enge wirtschaftliche Beziehungen zu beiden Seiten der Taiwanstraße und nimmt oft eine Vermittlerrolle ein. Die deutliche Replik aus Taipei verdeutlicht jedoch die wachsende Empfindlichkeit der taiwanischen Regierung gegenüber Darstellungen, die eine Gleichsetzung von Verteidigungsanstrengungen und aggressiver Expansion nahelegen.