Zehn taiwanische Abgeordnete wurden am heutigen Donnerstag wegen Körperverletzung und anderen Vergehen im Zuge von Prügeleien im Parlament in den Jahren 2024 und 2025 angeklagt. Es handelt sich dabei um drei Abgeordnete der regierenden Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) und sieben Abgeordnete der Oppositionspartei Kuomintang (KMT).
Der Anklage gehen Ermittlungen auf Grundlage strafrechtlicher Beschwerden voraus, so die Staatsanwaltschaft Taipei. Vier weitere Abgeordnete seien in den Beschwerden genannt worden, aufgrund mangelnder Beweise jedoch nicht angeklagt worden.
Laut Anklageschrift sei das erste und größte Handgemenge am 17. Mai 2024 im Zuge der Parlamentsdebatte über Änderungen des Parlamentsgesetzes ausgebrochen. Die DPP-Abgeordneten Chiu Chih-wei (邱志偉) und Puma Shen (沈伯洋) sollen dabei durch Handgreiflichkeiten von KMT-Abgeordneten jeweils eine Gehirnerschütterung erlitten haben, ihr Parteikollege Kuo Kuo-wen (郭國文) eine Fraktur des Steißbeins.
Eine Woche später schlug eine DP-Abgeordnete der TPP-Abgeordneten Mai Yu-chen (麥玉珍) ins Gesicht. Weitere Vorfälle ereigneten sich am 8. Juli und 6. Dezember 2024 und am 25. März 2025.
Handgemenge und Versuche, den Rednerstuhl zu besetzen, sind im taiwanischen Parlament nicht ungewöhnlich. Sie werden von Abgeordneten häufig als Mittel genutzt, sich als besonders “passionierte” Volksvertreter zu profilieren.