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Taiwanisches Parlament bewilligt vier Rüstungskäufe

12/03/2026 21:12
Redaktion: RTI Deutsch
Das taiwanische Parlament hat am heutigen 12. März einen Konsens zu den Waffenkäufen von den USA erzielt. (Foto: 楊仁翔)
Das taiwanische Parlament hat am heutigen 12. März einen Konsens zu den Waffenkäufen von den USA erzielt. (Foto: 楊仁翔)

Das taiwanische Parlament hat am heutigen 12. März einen Konsens zu den Waffenkäufen von den USA erzielt. Das taiwanische Verteidigungsministerium wird ermächtigt, Vereinbarungen mit den USA über vier Rüstungskäufe zu unterzeichnen, für die bereits Angebots- und Annahmeerklärungen (LOA) vorliegen. Dazu zählen die Panzerhaubitzen M109A7, TOW-Raketen und Javelin-Raketen, deren LOA am 15. März ablaufen wird, sowie HIMARS-Systeme, bei denen die LOA am 6. März einging. Das panzerabwehrende unbemannte Flugsystem, für das noch keine LOA vorliegt, wurde jedoch nicht genehmigt. 

Der Beschluss sieht auch vor, dass das taiwanische Verteidigungsministerium nach Unterzeichnung der LOA dem taiwanischen Parlament unverzüglich einen umfassenden Bericht über den Lieferplan der Waffen vorlegen muss. Damit soll Transparenz und demokratische Kontrolle gewährleistet werden. 

Der Direktor der Abteilung für strategische Planung im Verteidigungsministerium Huang Wen-chi (黃文啓) erklärte, dass die endgültigen Liefertermine erst nach Unterzeichnung der LOA und Abschluss der entsprechenden Verträge zwischen den USA und den Herstellern bestätigt werden können. Das Verteidigungsministerium könne nach Unterzeichnung der LOA daher zunächst nur auf der Grundlage der vorläufigen Angaben in der LOA Bericht erstatten.

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