Das taiwanische Verteidigungsministerium hat heute davor gewarnt, dass die andauernde Blockade des Jahreshaushaltes 2026 zu Verzögerungen bei der Lieferung von US-Waffensystemen führen könnte. Betroffen seien 21% des Haushaltes, etwa 78 Milliarden Taiwandollar (2,12 Milliarden Euro). Darunter seien HIMAR-Systeme sowie TOW und Harpoon-Flugkörper, die sukzessive geliefert werden sollen. Sollten die Zahlungen nicht wie geplant erfolgen, sei mit Verzögerungen bei den Lieferungen zu rechnen, so das Verteidigungsministerium.

Das Verteidigungsministerium sieht für das Jahr 2026 Ausgaben in Höhe von 561,4 Milliarden NTD vor (15,25 Milliarden Euro), 87,5 Milliarden mehr als 2025. Nach Abzug der feststehenden Ausgaben, wie beispielsweise Personalkosten, belaufe sich der betroffene Betrag auf bis zu 78 Milliarden NTD. Für HIMAR-Systeme seien im Budget 7,5 Milliarden NTD vorgesehen, 3,4 Milliarden NTD mehr als 2025. Für Harpoon-Raketen seien 30 Milliarden NTD vorgesehen, 5 Milliarden mehr als im Vorjahr. 

Im Bezug auf die Bereitschaft der Opposition, ihren Entwurf für einen Sonderverteidigungshaushalt zu erhöhen, betonte das Verteidigungsministerium, der vorliegende Kabinettsentwurf sei ein im Hinblick auf die Bedrohungslage und Verteidigungsbedürfnisse umfassender Plan. Es bat daher alle Parteien, diesen Entwurf zu unterstützen.