Eine Delegation des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages hat Taiwan besucht. Wie Taiwans Außenministerium am Freitag mitteilte, besuchte eine sechsköpfige Delegation des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages unter der Leitung des amtierenden Ausschussvorsitzenden Carsten Müller vom 1. bis 3. April Taiwan. Carsten Müller ist auch Ko-Vorsitzender der Deutsch-Taiwanische Dialogplattform.
Die Delegation, der Abgeordnete aus vier politischen Parteien von Regierung und Opposition angehörten, traf während ihres Aufenthalts unter anderem mit dem geschäftsführenden Präsidenten des Justizhofs, Hsie Ming-yang (謝銘洋), sowie mit dem Generalsekretär des Nationalen Sicherheitsrats, Joseph Wu (吳釗燮), zusammen. Darüber hinaus führte sie Gespräche mit dem Justiz- und Rechtsausschuss des Parlaments sowie mit Vertretern aus den Bereichen Recht und gesellschaftliche Resilienz.
Taiwans stellvertretender Außenminister François Chihchung Wu (吳志中) gab am Donnerstag ein Mittagessen zu Ehren der deutschen Delegation. Dabei tauschten sich beide Seiten über eine Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen aus.
Wu erklärte, Taiwan und Deutschland seien gleichgesinnte Partner, die Werte wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit teilten. Er zeigte sich erfreut über die zunehmende Festigung der bilateralen Beziehungen in den vergangenen Jahren. Taiwan verzeichne nicht nur ein bemerkenswertes Wirtschaftswachstum, sondern spiele auch eine unverzichtbare Rolle in der globalen Wirtschaft sowie in Halbleiter- und Hightech-Lieferketten. Zudem baue Taiwan seine Investitionen in Europa weiter aus und schaffe durch enge Zusammenarbeit mit der lokalen Industrie eine Win-win-Situation für gemeinsames Wachstum.
Wu betonte zudem, Taiwan verfüge über eine pluralistische Gesellschaft und ein gefestigtes demokratisches System und werde weiterhin selbstbewusst und resilient mit Deutschland und anderen demokratischen Partnern zusammenarbeiten, um Demokratie, Frieden und Wohlstand weltweit zu schützen.
Müller erklärte, der Besuch sei nach der Reise des Bundestagsausschusses für Menschenrechte im Jahr 2022 der zweite offizielle Besuch eines Bundestagsausschusses in Taiwan und daher von besonderer Bedeutung. Er bekräftigte die Unterstützung der Delegation für eine weitere Vertiefung der bilateralen Beziehungen in allen Bereichen und würdigte Taiwan als Vorbild für Demokratie weltweit. In seiner Funktion als deutscher Ko-Vorsitzender der Deutsch-Taiwanischen Dialogplattform betonte Müller zudem seine Bereitschaft, den Austausch zwischen den Zivilgesellschaften weiter zu stärken, hieß es in der Mitteilung des Außenministeriums.
Wie aus einer Pressemitteilung des Deutschen Bundestages hervorgeht, besucht die Delegation vom 28. März bis 7. April Südkorea, Taiwan und Japan. Ihr gehören die Abgeordneten Carsten Müller (Leitung), Tijen Ataoğlu und Mechthild Heil (alle CDU/CSU), Tobias Matthias Peterka (AfD), Awet Tesfaiesus (Bündnis 90/Die Grünen) sowie Aaron Valent (Die Linke) an.
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