Die Kommunistische Partei Chinas hat am heutigen Donnerstagmorgen “Schießübungen mit scharfer Munition” im Gelben Meer verkündet. Das Gelbe Meer liegt zwischen der chinesischen Provinz Shangdong und der koreanischen Halbinsel und damit ein gutes Stück nördlich von Taiwan. DPP-Sprecherin Lin Chu-yin (林楚茵) deutete diese Übungen heute dahingehend, dass die “Friedensreise” der KMT-Vorsitzenden Cheng Li-wun (鄭麗文) nicht den Frieden sichern könne.

Lin sagte, nach Bericht des taiwanischen Verteidigungsministerium hätten schon vor Cheng Li-wuns Reisebeginn chinesische Flugzeuge und Schiffe zwischen dem 6. und 8. April ununterbrochen Taiwan “belästigt”. Heute seien ohne Vorwarnung Schießübungen im Gelben Meer angekündigt worden. Die KMT solle Taiwaner nicht damit täuschen, dass man durch “flachliegen” (躺平) Frieden erzielen könne. Sie bezog sich damit auf das kürzlich von der KMT veröffentlichte Video “Nur weil es hier so friedlich ist, können wir uns unbesorgt hinlegen” (因為這裡夠和平，我們才能安心躺平).  

Lin sagte, Stärke sei die Grundlage für Frieden. Der beste Weg für Taiwan bestehe darin, den Sonderhaushalt für Rüstungskäufe und den Gesamthaushalt so schnell wie möglich zu verabschieden. Damit könne der Staatsbetrieb wieder in normale Bahnen zurückkehren. Aktuell wird sowohl der Haushaltsentwurf sowie der Entwurf für einen Sonderverteidigungshaushalt der Regierung von der taiwanischen Opposition im Parlament blockiert. 

KMT-Vorsitzende Cheng Li-wun wird noch bis voraussichtlich Sonntag in China sein.