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TPP

Taiwan People’s Party schließt chinesischstämmige Abgeordnete aus

14/04/2026 18:48
Redaktion: RTI Deutsch
Der CEC hat einstimmig beschlossen, Li Chen-hsiu mit sofortiger Wirkung aus der TPP auszuschließen. (Foto: Rti)
Der CEC hat einstimmig beschlossen, Li Chen-hsiu mit sofortiger Wirkung aus der TPP auszuschließen. (Foto: Rti)

Taipei – 14. April 2026. Die Taiwan People's Party hat die Abgeordnete Li Chen-hsiu (李貞秀) aus der Partei ausgeschlossen. Taiwans Zentrale Wahlkommission (CEC) teilte mit, dass die TPP die Entscheidung offiziell gemeldet habe; daraufhin beantragte die Zentrale Wahlkommission beim Parlament die Aberkennung von Lis Mandat gemäß dem Gesetz über öffentliche Amtsträger, Wahlen und Abberufungen.

TPP-Vorsitzender Huang Kuo-chang (黃國昌) erklärte in einem Interview, dass Listenabgeordnete den Erwartungen ihrer Unterstützer entsprechen, Wahlversprechen einhalten und sich auf die Interessen der Öffentlichkeit konzentrieren müssten. Auf die Frage, ob Li diesen Anforderungen gerecht werde, antwortete er: „Nein."

Gleichzeitig betonte Huang, dass es bei der Entscheidung nicht um Lis Herkunft als Ehefrau aus dem chinesischen Festland gehe. Er unterstütze grundsätzlich die Aufnahme von sogenannten „Neubürgern" und Ehepartnern vom Festland in die Wahllisten der Partei, wie sie auch vom Parteigründer Ko Wen-je befürwortet worden sei. Entscheidend sei jedoch, dass Abgeordnete der TPP im Dienst der Bevölkerung stehen und keine Eigeninteressen verfolgen.

Li steht seit längerem unter Beobachtung, unter anderem wegen ihrer chinesischen Staatsbürgerschaft sowie kontroverser Aussagen, darunter der Vorwurf, dass die Bürgermeisterin von Hsinchu, Ann Kao, 7 Millionen NT-Dollar von Ko Wen-je erhalten habe.

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