Nachdem Taiwans Parlament am vergangenen Freitag (8. Mai) einen deutlich reduzierten Verteidigungs-Sonderhaushalt verabschiedet hat, kündigte Premierminister Cho Jung-tai (卓榮泰) heute (12. Mai) an, die Regierung halte an den Plänen fest, eine heimische Rüstungsindustrie aufzubauen.

Der ursprüngliche Gesetzentwurf des Kabinetts sah ein auf acht Jahre angelegtes Sonderbudget vor, das genutzt werden sollte, um insbesondere Taiwans heimische Drohnenindustrie zu fördern. Die Oppositionsparteien KMT und TPP, die im Parlament eine Mehrheit haben, beschlossen jedoch schließlich ein Budget, das einerseits im absoluten Umfang um ein Drittel auf 780 Milliarden NTD gekürzt wurde und andererseits vollständig an den Zweck der Beschaffung US-amerikanischer Waffen gebunden ist.

Premierminister Cho bekräftigte nun, das Verteidigungskonzept der Regierung bestehe aus drei unverzichtbaren Säulen: Der „Schild Taiwans“, ein geplantes vernetztes Luft- und Raketenabwehrsystem; die Einführung von intelligenter Automatisierung für Abwehrketten; und die Stärkung der lokalen Militär- und Rüstungsindustrie.

Das nun bewilligte Budget reiche nicht aus, um dieses dreiteilige Konzept vollständig umzusetzen, betonte Cho. Die Regierung werde daher auf Grundlage der Verfassung und des Haushaltsgesetzes nach einem Weg suchen, insbesondere den zügigen Aufbau der heimischen Rüstungskapazitäten zu erreichen. Ob das Kabinett dafür ein neues Sondergesetz einbringen, das bestehende Budget aufstocken oder die Gelder in den regulären Jahreshaushalt integrieren wird, ließ der Premierminister zunächst offen.