Taipei – 26. Mai 2026. Taiwans Außenministerium hat die Äußerungen Pekings zum Besuch der deutschen Parlamentsdelegation in Taiwan kritisiert und erklärt, China habe kein Recht, den Austausch zwischen Taiwan und Abgeordneten anderer Länder zu behindern.
Außenministeriumssprecher Hsiao Kuang-wei (蕭光偉) äußerte sich dazu am Dienstag, dem 26. Mai, bei einer Pressekonferenz in Taipeh – einen Tag nachdem das chinesische Außenministerium deutsche Politiker aufgefordert hatte, „keine falschen Signale" an Kräfte der „taiwanischen Unabhängigkeit" zu senden.
„Die Republik China (Taiwan) ist ein souveräner und unabhängiger Staat", sagte Hsiao auf der Pressekonferenz und fügte hinzu, dass Taiwan und China „einander nicht untergeordnet" seien.
„Jeder Versuch, Taiwans souveränen Status zu verzerren, ist ein Akt der Einschüchterung, der den internationalen Frieden und die Stabilität gefährdet", erklärte der Sprecher des Außenministeriums. „Keine noch so große Menge an Lügen kann den international anerkannten Status quo in der Taiwanstraße verändern."
Parlamentarische Besuche zwischen Taiwan und Deutschland stünden im Einklang mit demokratischen Prinzipien und internationaler Praxis. Besuche deutscher Abgeordneter in Taiwan seien „normale und legitime" Austausche zwischen freien und demokratischen Staaten, fügte Hsiao hinzu.
Auf Nachfrage zu Maos Äußerungen sagte der Vorsitzenden des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipei im Deutschen Bundestag, Dr. Till Steffen: "Viele Worte und eine einfache Antwort: China sollte sich nicht in die deutsch-taiwanischen Beziehungen einmischen."