Ein Bericht, wonach China taiwanischen Lehrern ermöglicht, zu günstigen Preisen die chinesische Provinz Xinjiang zu besuchen, hat Sorgen vor chinesischer Einflussnahme auf taiwanische Lehrer und Schüler geweckt.

Einem anonymen Regierungsbeamten zufolge sollen taiwanische Lehrer unter 40 Jahren für 8 Tage und 7 Näche in den Norden Xinjiangs reisen können, wobei Unterkunft und Verpflegung gestellt werden. Die Lehrer müssten dabei lediglich eine Registierungsgebühr in Höhe von 4000 NTD (ca. 100 Euro) zahlen. 

Am heutigen Donnerstag sagte Chen Li-ying (陳立穎), ein Vertreter des Bildungsministeriums nach der Kabinettssitzung, man verfolge bei Bildungsaustauschen mit dem Festland die Grundsätze von Vernunft, Gleichberechtigung, Gegenseitigkeit sowie einer gesunden Ordnung. 

Chen sagte weiter, es gebe bereits eine Plattform, um taiwanstraßenübergreifende Austauschveranstaltungen anzumelden. Wenn Bildungseinrichtungen Aktivitäten auf dem Festland durchführen, müssen sie diese auf der Plattform registrieren.

Man habe Bildungseinrichtungen zudem bereits mehrmals per Schreiben daran erinnert, nicht gegen Paragraf 33 Absatz 1 der “Bestimmungen über die Beziehungen von Menschen auf beiden Seiten der Taiwanstraße” zu verstoßen. Diese verbieten Personen und Vereinigungen aus Taiwan die Zusammenarbeit mit politischen und staatlichen Einrichtungen ohne eine entsprechende Erlaubnis. 

Chen wies darauf hin, dass das Bildungsministerium strenge Kontrollen durchführen werde. Bei Verstößen gegen die entsprechenden Vorschriften würden die Fördermittel der Bildungseinrichtungen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen gekürzt.

Zur rechtlichen Einordnung der Reisen nach Xinjiang äußerte Chen sich nicht.