Taiwanische Abgeordnete und unabhängige Buchhandlungen haben heute ihre Unterstützung für unabhängige Buchhandlungen in Hongkong zum Ausdruck gebracht.

Die Durchsuchung unabhängiger Buchhandlungen in Hongkong durch die Polizei am 15. Juli hat erneut Besorgnis über die Verschlechterung der Publikationsfreiheit in Hongkong ausgelöst.

Die Parlamentsabgeordneten der regierenden Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) Chen Pei-yu (陳培瑜) und Wu Pei-yi (吳沛憶) sowie Vertreterinnen und Vertreter mehrerer unabhängiger taiwanischer Buchhandlungen brachten heute in einer Pressekonferenz ihre Unterstützung für unabhängige Buchhandlungen in Hongkong sowie für Meinungsfreiheit und die freie Auswahl von Büchern zum Ausdruck. Sie riefen außerdem die taiwanische Gesellschaft dazu auf, gemeinsam Publikations- und Lesefreiheit zu schützen.

Am 15. Juli wurden zwei unabhängige Hongkonger Buchhandlungen durchsucht. Fünf Beschäftigte aus der Buchbranche wurden festgenommen und beschuldigt, gegen das "Nationale Sicherheitsgesetz" verstoßen zu haben. Dies ist bereits die dritte polizeiliche Maßnahme in Hongkong gegen unabhängige Buchhandlungen innerhalb eines halben Jahres.

Chang Hui-ju (張慧如), Leiterin der Buchhandlung "Tò-uat Books" (左轉有書), erklärte, China schaffe durch vage Gesetze ein Klima der Angst und zwinge zur Selbstzensur. Hongkong habe einst über Demokratie, Freiheit und vielfältige Medien verfügt, doch diese Werte verschwänden zunehmend. Dies sei auch eine Erinnerung an die Menschen in Taiwan, dass Demokratie und Freiheit niemals ein Geschenk von Herrschenden seien, sondern universelle Werte, für die man kontinuierlich kämpfen und die man schützen müsse.

Chang sagte: "Heute werden Menschen festgenommen, die Bücher verkaufen. Werden als Nächstes auch Leute festgenommen, die Bücher kaufen? Oder kommen sie zu dir nach Hause, um nachzusehen, ob du dieses Buch besitzt? Das Ziel Chinas ist es, dass wir uns selbst einschränken. Dies ist nicht nur eine Angelegenheit eines anderen Landes, sondern betrifft die universellen Werte der Menschenrechte."

Die Abgeordnete Wu Pei-yi erklärte, die chinesische Regierung verletze weiterhin die Publikationsfreiheit. Mit dem kürzlich verabschiedeten "Gesetz zur Förderung der ethnischen Einheit und des Fortschritts" werde der "Rote Terror" nun auch über die Landesgrenzen hinaus ausgeweitet. Dies müsse demokratische und freiheitliche Länder wachsam machen. Sie erklärte außerdem, dass das Parlament derzeit den Staatshaushalt prüfe. Sollten die Mittel des Kulturministeriums stark gekürzt werden, könnte dies die Entwicklung der taiwanischen Verlagsbranche beeinträchtigen. Sie rief die Gesellschaft dazu auf, Kulturpolitik und Kulturschaffende zu unterstützen.

Die Abgeordnete Chen Pei-yu bezeichnete die Situation in Hongkong als besorgniserregend. Dies zeige umso deutlicher, wie wichtig der Schutz der Publikationsfreiheit in Taiwan sei.