Die Parlamentarische Freundschaftsgruppe Berlin-Taipeh im Berliner Abgeordnetenhaus ist offiziell registriert. Ihr gehören 18 Abgeordnete aus verschiedenen Parteien an. Damit ist sie die erste offiziell registrierte Gruppe des Abgeordnetenhauses von Berlin, die der Pflege der Beziehungen zu einem ausländischen Partner dient. Tamara Lüdke (SPD) und Jian Omar (Bündnis 90/Die Grünen) sind Ko-Vorsitzende.

Ko-Vorsitzende Tamara Lüdke sagte bei der Gründungszeremonie, Taiwan-freundliche Abgeordnete in Berlin hätten bereits 2022 die Freundschaftsgruppe aus Eigeninitiative gegründet. Dass nun die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im Abgeordnetenhaus ihrer offiziellen Registrierung zugestimmt hätten und Abgeordnete aus verschiedenen Ausschüssen beigetreten seien, zeige, dass die Gruppe bei ihren Parlamentskollegen auf Anerkennung stoße.

Ko-Vorsitzender Jian Omar sagte gestern bei der Gründungszeremonie, angesichts der militärischen und politischen Bedrohung Taiwans durch China müsse die demokratische Gemeinschaft an der Seite Taiwans stehen.

Omar erklärte weiter, die Freundschaftsgruppe verbinde nicht nur die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Berlin und Taiwan, sondern spiegele auch die gemeinsamen demokratischen Werte wider. „Taiwan ist ein Leuchtturm der Demokratie in Asien. Demokratie fällt nicht automatisch vom Himmel, sondern muss hart erkämpft und mit dem eigenen Leben verteidigt werden.“

An der Gründungszeremonie nahmen unter anderem Taiwans Repräsentant in Deutschland, Gu Ruey-sheng (谷瑞生), Berlins Bürgermeister und Senator für Finanzen, Stefan Evers, sowie der Vizepräsident des Abgeordnetenhauses Berlin, Dennis Buchner, teil. Insgesamt waren mehr als 20 Abgeordnete und Unterstützer Taiwans anwesend.

Taiwans Repräsentant in Deutschland, Gu Ruey-sheng, dankte in seiner Ansprache den Berliner Abgeordneten dafür, dass sie sich für die Zustimmung der Fraktionen zur offiziellen Registrierung der Taiwan-Freundschaftsgruppe eingesetzt hätten. Berlin sei einst eine „Insel der Freiheit“ gewesen, die vom kommunistischen Teil der Welt umgeben gewesen sei, und stehe bis heute für Freiheit, Demokratie und Hoffnung.

Gemeinsame Werte wie Demokratie, Technologie und Innovation verbänden Berlin und Taiwan eng miteinander. Er hoffe, dass die Freundschaftsgruppe künftig mehr Berliner Abgeordnete zu Besuchen in Taiwan bewegen und den bilateralen Austausch und die Zusammenarbeit weiter vertiefen werde.

Nach Angaben des taiwanischen Vertretungsbüros in Deutschland gibt es neben Berlin auch in den Landesparlamenten von Hamburg, Niedersachsen, Hessen und Bayern Freundschaftsgruppen mit Taiwan.