Vizepräsidentin Hsiao Bi-khim (蕭美琴) hat am 7. September im Präsidialamt eine Delegation des Hoover Institution der Stanford University empfangen. Das teilte das Präsidialamt gestern (8. September) mit. Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler gehören zum Programm "Taiwan in the Indo-Pacific Region", kurz TIPR. Bei dem Treffen ging es um Taiwans Entwicklung in den Bereichen Verteidigung, Wirtschaft und Beziehungen über die Taiwanstraße hinweg. Hsiao erklärte, die Sicherung von Frieden und Stabilität in der Region bleibe ein wichtiges Ziel der Regierung. Präsident Lai Ching-te (賴清德) habe dafür einen Aktionsplan mit vier Säulen vorgestellt: stärkere Verteidigung, wirtschaftliche Stärke, Partnerschaften mit Demokratien und eine prinzipienfeste Führung in den Beziehungen zu China.

Zu den Beziehungen über die Taiwanstraße sagte Hsiao, die Lage sei derzeit schwierig, weil die Führung der Volksrepublik China direkte Gespräche mit Taiwans demokratisch gewählter Regierung weiter ablehne. Taiwans Haltung bleibe aber unverändert: Taiwan werde nicht provozieren, aber auch keine Kompromisse bei seiner hart erkämpften Freiheit und Demokratie machen. Der Delegationsleiter James O. Ellis Jr., früherer Kommandeur des Strategischen Kommandos der USA, erklärte, wirksame Abschreckung brauche angesichts kleiner werdender Spielräume besondere Disziplin: Taiwan dürfe nicht unzureichend vorbereitet sein, sich nicht durch innere Spaltung schwächen lassen und unnötige Provokationen vermeiden.

Entsprechend würdigte Ellis, dass Taiwan seine Verteidigungsausgaben auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen und weiter steigern wolle. Er lobte auch die Pläne zur Modernisierung der Streitkräfte angesichts der konkreten Bedrohungen. Zugleich warnte er, wenn nationale Verteidigung für kurzfristige parteipolitische Ziele benutzt werde, profitiere am Ende nur der Gegner. Unterschiedliche Meinungen seien in freien Gesellschaften normal und gesund; bei Fragen, die das Überleben eines Landes beträfen, sei Einigkeit jedoch selbst ein Teil der Abschreckung.