Das taiwanische Kabinett plant, noch vor dem Frühlingsfest im Februar 2027 eine Einmalzahlung von 10.000 Taiwandollar (ca. 277 Euro) pro Person unter der Bevölkerung zu verteilen.
Begründet wird die Maßnahme mit der positiven Entwicklung der taiwanischen Wirtschaft, angetrieben durch die starke Position der taiwanischen Halbleiterindustrie. Bereits 2025 hatte es eine Einmalzahlung in gleicher Höhe gegeben.
Die Kabinettssprecherin Michelle Lee (李慧芝) sagte dazu am heutigen Donnerstag (1. Oktober), die Regierung habe bereits genaue Berechnungen angestellt und unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten einen entsprechenden Plan vorgelegt.
Die zuständigen Ministerien hätten bereits mit den Vorbereitungsarbeiten begonnen. Man hoffe daher, dass das Parlament die Prüfung des entsprechenden Haushaltsentwurfs bis Ende November abschließen könne.
Die Oppositionspartei Kuomintang (KMT) hatte derweil vorgeschlagen, den Geldbetrag auf 20.000 NTD zu verdoppeln. Michelle Lee wies darauf hin, dass die Exekutive für die Aufstellung des Haushaltsplans zuständig sei, während die Legislative für dessen Prüfung zuständig sei. Gemäß dem Geist von Artikel 70 der Verfassung und Artikel 91 des Haushaltsgesetzes dürfe das Parlament keine Beschlüsse fassen, die zu einer Erhöhung der Staatsausgaben führen.