Das taiwanische Verfassungsgericht hat seit seinem Urteil vom 19. Dezember, in dem es die Änderung des Verfassungsprozessrechtes im Jahr 2024 für verfassungswidrig erklärte, noch drei weitere Urteile gefällt.

Das Besondere daran: drei Richter des Verfassungsgerichtes haben sich nicht an diesen Urteilen beteiligt und betrachten diese als wirkungslos. Wie legitim ist es, dass sich drei von acht Richtern weigern, an Verhandlungen und Urteilen des Verfassungsgerichtes teilzunehmen?

Darüber habe ich mit Shao-Kai Yang gesprochen. Er promoviert aktuell an der Minnesota Law School in den Vereinigten Staaten.